Die Mietrechtsreform des Jahres 2013 steht im Zeichen der energetischen Modernisierung. Wird ein Gebäude modernisiert, ist der Mieter in seiner Ruhe beeinträchtigt. Da die Wohnqualität eingeschränkt wird, ist ein Mieter natürlicherweise versucht, die Miete zu mindern. Modernisierung und Mietminderungsrecht standen dabei bislang immer wieder im Widerstreit. Im Bereich des Mietminderungsrechts sind mit der Mietrechtsreform bei Modernisierungsmaßnahmen die neuen Vorschriften des § 536 1a BGB und § 555f BGB maßgeblich. Der …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung bei energetischer Sanierung
Energetisches Sanieren dient dem Klimaschutz. Der Klimaschutz dient dem Gemeinwohl. Der Gesetzgeber nimmt die Eigentümer von Gebäuden damit in eine besondere Verantwortung. In der Vergangenheit standen Modernisierung und Minderungsrechte oft im Widerstreit. Modernisiert der Eigentümer als Vermieter sein Mietobjekt, sah er sich regelmäßig infolge der damit einhergehenden Beeinträchtigungen durch Schmutz und Lärm einem Minderungsanspruch des Mieters ausgesetzt. Nach der Vorschrift des § 536 BGB kann der Mieter für die Dauer …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen Mäusebefall oder Ratten
Zumindest Mäuse sind niedliche Tierchen, aber nicht in der Wohnung und auch nicht im Keller. Der Vermieter ist verpflichtet, dem Mieter den vertragsgemäßen Gebrauch der gemieteten Räume zu gewährleisten. Jede Beeinträchtigung gefährdet diese Nutzung. Zeigen sich Mäuse oder gar Ratten, kann der Mieter die Miete mindern, vorausgesetzt, die Beeinträchtigung ist so schwerwiegend, dass der Mäusebefall nicht mehr dem allgemeinen Lebensrisiko zuzurechnen ist. Mäuse und Ratten sind nicht unbedingt gleichermaßen beeinträchtigend. …Artikel jetzt weiter lesen
Gewerbemietrecht: 13 Gründe die eine Mietminderung ausschließen
Beeinträchtigt ein Mangel die Gebrauchstauglichkeit der Mietsache (Gewerbefläche), darf der Mieter die Miete mindern. Dabei ist jedoch eine Reihe von Ausschlusskriterien zu beachten. Diese Ausschluss gründen folgend weiter unten. Keine gute Idee ist es, als Gewerbemieter mit einer Mietminderung Miete einsparen und wohlmöglich die eigene Liquidität verbessern zu wollen. Jede Mietminderung bedarf sachgerechter und nachweisbarer Gründe. Es folgen 13 Gründe, die eine Mietminderung im Gewerbemietrecht ausschließen. Treffen einer oder mehrerer …Artikel jetzt weiter lesen
Gewerbemietrecht: Ist eine Frist für eine Mietminderung erforderlich?
Der Mieter gewerblicher Räume kann (ebenso wie der Mieter einer Wohnung) die Miete in dem Augenblick mindern, in dem die Mietsache einen Mangel aufweist. Das Minderungsrecht steht nicht im Zusammenhang mit einer Frist. Sind die Gewerberäume mangelhaft, braucht der Mieter nur den Teil der Miete zu bezahlen, für den er eine mangelfreie Gegenleistung erhält. Im Unterschied zum Mietrecht muss der Käufer bei einem Kaufvertrag oder der Auftraggeber bei einem Werkvertrag …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen Essensgerüchen
Jeder empfindet anders. Gutes Essen kann trotzdem übel riechen. Essensgerüche und die damit verbundenen Kochvorgänge sind ein sozial übliches Verhalten und gehören zum Haushaltsalltag eines Mehrfamilienhauses. Kochen ist existentiell. Auch hier gilt es, die Grenzen dessen abzustecken, was sich Nachbarn untereinander zumuten können. Das Gebot der gegenseitigen nachbarschaftlichen Rücksichtnahme hilft nur bedingt weiter, da das Geruchsempfinden subjektiv ist und zur Einhaltung des nachbarlichen Friedens immer beide Parteien zu Zugeständnissen bereit …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung bei Gewerbe: Leerstand im Einkaufszentrum
Gewerbemieter wählen Gewerberäume vorwiegend nach ihrer örtlichen Lage aus. Nur eine attraktive Lage zieht Kundschaft an. Ändert sich das Umfeld, geht oft das Kundeninteresse zurück. Vor allem Einkaufszentren sind für Gewerbetreibende attraktiv. Sie profitieren davon, dass die Besucher durch die Vielfalt der Ladengeschäfte angelockt werden und gezielt oder zufällig auch Käufe tätigen, die sie nicht getätigt hätten, wenn der betreffende Laden außerhalb des Einkaufszentrums läge und vom Kunden gesondert aufgesucht …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen Tauben (Taubenkot)
Tauben sind gute Flieger und schöne Vögel, können aber auch belästigend sein. Ob und inwieweit ein Mieter infolge einer Belästigung durch Tauben die Miete mindern kann, bestimmt sich danach, inwieweit die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung beeinträchtigt ist. Nur dann handelt es sich um einen Mangel, der die Mietminderung begründet. Voraussetzung für einen mietminderungsbegründenden Mangel ist, dass der Mieter die Wohnung nicht oder nicht mehr so nutzen kann, wie er es nach …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen Ameisen
Ameisen sind nützliche Tiere. Aber nur in der Natur, nicht in der Wohnung. Treten Ameisen in der Wohnung auf, muss der Mieter aktiv werden. Ob und inwieweit er aus diesem Grund die Miete mindern kann, bestimmt sich danach, inwieweit die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung beeinträchtigt ist. Nur dann handelt es sich um einen Mangel, der die Mietminderung begründet. Voraussetzung für einen mietminderungsbegründenden Mangel ist, dass der Mieter die Wohnung nicht oder …Artikel jetzt weiter lesen
Lärmprotokoll führen – So geht´s richtig
Lärm macht krank. Will der Mieter die Miete mindern, muss er die Situation beanstanden und diese auch beweisen können. Behauptungen ins Blaue hinein sind substanzlos. Ein Lärmprotokoll kann helfen, die Situation zu dokumentieren. Eine optimale Gestaltung erleichtert die Beweisführung. Zugleich dient ein Lärmprotokoll aber auch dazu, die eigene Einschätzung der Gegebenheiten über einen längeren Zeitraum zu prüfen. Eine Mietminderung wegen Lärm setzt voraus, dass die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung erheblich beeinträchtigt …Artikel jetzt weiter lesen