Ich habe die Wohnung vor 5 Jahren bezogen. Auf den Decken wurden Tapeten beklebt. Bei der Besichtigung wurde mir gesagt: der Vormieter wollte das so haben. Inzwischen weiß ich, dass viele Wohnungen davon betroffen sind, denn die Decken weisen Risse auf und eine Decke ist sogar runtergefallen. Ich hatte deswegen einen Umzug in eine Ersatzwohnung (gleiche Größe). Den Umzug hat die Hausverwaltung organisiert. Ich musste über 3 Wochen in der …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung bei Abrissarbeiten
Bauarbeiten sind ein notwendiges Übel. Wo gebaut wird vorher oft auch abgerissen. Abrissarbeiten im Haus direkt, im Nachbarhaus, in der Nachbarschaft oder auf der Straße sind alltäglich. Inwieweit eine Mietminderung berechtigt ist, hängt von den Umständen ab, ihr Ergebnis ist nur bedingt vorherzusagen. Die unterschiedlichen und teils gegensätzlichen Entscheidungen der Gerichte gewähren teils eine Mietminderung, teils lehnen sie diese ab. Merke: Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass Abrissarbeiten, Sanierungsarbeiten oder Straßenbaumaßnahmen …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen alter Fenster
Alte Fenster mindern die Wohnqualität. Welche Wohnqualität der Mieter erwarten darf, bestimmt sich zunächst nach dem Mietvertrag und dem Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvertrages. Nicht immer berechtigen alte Fenster zu Mietminderung. Eine Mietminderung kommt nur in Betracht, wenn damit auch der vertragsgemäße Gebrauch beeinträchtigt ist. Alte Fenster an sich sind noch kein Mangel. Hat der Mieter die Wohnung vor dem Abschluss des Mietvertrages besichtigt, konnte er aller Wahrscheinlichkeit nach feststellen, …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen Graffiti
Nach Gesetz und Mietvertrag muss der Vermieter die Mietsache im vertragsgemäßen Zustand vorhalten. Findet sich an der Hauswand Graffiti, stellt sich die Frage, inwieweit der Mieter dadurch in seinem vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung beeinträchtigt ist. Vorab ist festzustellen, dass der Mieter bei Vereinbarung der Betriebskostenverordnung verpflichtet ist, im Rahmen der Nebenkostenabrechnung auch die Kosten der Gebäudereinigung zu bezahlen (§ 2 Nr. 9 BetrKV). Allerdings gehören dazu nur die Kosten, die …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung bei verspätetem Einzug
Wer eine Wohnung anmietet, geht davon aus, dass er diese zu dem im Mietvertrag vereinbarten Termin auch beziehen kann. Demgemäß stellt § 535 BGB fest, dass der Vermieter infolge des Mietvertrages verpflichtet ist, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren (so auch OLG Hamburg Wum 2003, 84). Diese Selbstverständlichkeit ist die Hauptpflicht des Vermieters. Die damit verbundenen Rechtsfragen sind komplex. Im Gegenzug darf der Vermieter erwarten, …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung bei Lastschriftverfahren – So gehen Sie vor
Hat der Mieter einen begründeten Anspruch auf Mietminderung, darf er einen entsprechenden Anteil der Miete einbehalten. Der rechtlich bestehende Anspruch bedarf aber auch der praktischen Umsetzung. Zahlt der Mieter die Miete in bar oder überweist er diese selbst, braucht er nur die Zahlung zu reduzieren oder einen seiner Bank erteilten Dauerüberweisungsauftrag zu korrigieren. Hat der Mieter hingegen dem Vermieter eine Lastschriftermächtigung erteilt, wird es schwieriger. Im Idealfall erkennt der Vermieter …Artikel jetzt weiter lesen
Gewerbemietrecht: Voraussetzungen für eine Mietminderung
Die Voraussetzungen für eine Mietminderung regelt § 536 BGB. Ergänzend sind die allgemeinen Grundsätze des Vertragsrechts heranzuziehen. Um die Voraussetzungen und die damit verbundenen Umstände einer Mietminderung zu beurteilen, ist zunächst der von den Vertragsparteien vereinbarte Gewerbemietvertrag maßgebend. Im ersten Schritt sind die darin enthaltenen Vereinbarungen zur Beschreibung der Mietsache zu prüfen. Wir wollen in diesem Artikel die Voraussetzungen für eine Mietminderung beschreiben, hilfreiche Tipps geben und auch erklären, in …Artikel jetzt weiter lesen
Gewerbemietrecht: Schadensersatzansprüche des Mieters
Zu den Gewährleistungsrechten des Mieters gehört neben dem Minderungsrecht vor allem auch der Schadensersatzanspruch. Das Gesetz bezeichnet in § 536a BGB drei Alternativen. Die Vorschrift gilt auch im Gewerbemietrecht. Der Vermieter ist verpflichtet, nach Maßgabe des Mietvertrages dem Mieter die Gewerberäume in einem vertragsgemäßen Zustand zu übergeben, für die Dauer des Mietverhältnisses den vertragsgemäßen Gebrauch der Räume zu gewährleisten und diese in einem vertragsgemäßen Zustand zu erhalten (§ 535 BGB). …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung bei Konkurrenz im Gewerbemietrecht (Konkurrenzschutz)
Konkurrenz belebt den Wettbewerb. Allerdings bezieht sich diese Aussage vornehmlich auf die Sichtweise des Verbrauchers. Der Mieter, der Räumlichkeiten für gewerbliche oder freiberufliche Zwecke angemietet hat, ist eher daran interessiert, sich gegen eventuelle Konkurrenz abzuschirmen. Der Konkurrenzschutz im gewerblichen Mietrecht ist angesichts der vielfältigen Lebenswirklichkeit eine komplexe Angelegenheit. Um den eigenen Fall zu beurteilen, ist die Kenntnis einiger Gegebenheiten unumgänglich. Vorab: Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 10.10.2012, Az. XII ZR 117/10) …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung bei einer Genossenschaft
Viele Mieter wohnen in einem Gebäude, das im Eigentum einer Wohnungsbaugenossenschaft steht. Die Genossenschaftswohnung ist eine Wohnform neben der Eigentumswohnung und der normalen Mietwohnung. Um die Minderungsfrage einzuschätzen, muss das Rechtsverhältnis nachvollzogen werden. Nach der Definition des Gesetzes sind Genossenschaften „Gesellschaften von nicht geschlossener Mitgliederzahl, die die Förderung des Erwerbs oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes bezwecken“. Eine typische Genossenschaftsform ist die Wohnungsbaugenossenschaft. Ihr Zweck besteht darin, Kapital …Artikel jetzt weiter lesen