Mieter empfinden eine Mieterhöhung oft provokativ. Dies dürfte besonders dann der Fall sein, wenn der Vermieter während eines Mietminderungsverlangens des Mieters eine Mieterhöhung ankündigt und einfordert. Doch Vorsicht: Das Eine hat mit dem Anderen nicht unmittelbar etwas zu tun. Im Idealfall einigen sich Vermieter und Mieter einvernehmlich über die Erhöhung der Miete als auch über das Bestehen eines Mietminderungsanspruchs. Theoretisch ist dies ein guter Weg, praktisch ist er aber nur …Artikel jetzt weiter lesen
Mangel vom Vermieter verschwiegen: Mietminderung oder (vorzeitige) Kündigung möglich?
Ehrlich währt am längsten! Dies gilt auch im Mietrecht. Wird ein Mangel vom Vermieter tatsächlich verschwiegen, handelt er in aller Regel arglistig. Auf Arglist reagiert das Gesetz empfindlich. Der Vermieter verschweigt einen Mangel, wenn er den Mieter über bestimmte Umstände nicht informiert, obwohl er nach dem Grundsatz von Treu und Glauben zur Aufklärung verpflichtet wäre. Dabei kommt es darauf an, ob der Mieter redlicherweise eine Aufklärung erwarten darf (BGH NJW …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen Straßenbauarbeiten
Straßenbauarbeiten müssen sein. Jeder braucht und nutzt Straßen. Fühlt sich ein Mieter wegen Straßenbauarbeiten in seiner Wohnqualität beeinträchtigt, lässt sich nicht pauschal sagen, ob er dadurch zur Mietminderung berechtigt ist. Einerseits sind Straßenbauarbeiten unumgänglich, andererseits zahlt der Mieter Miete für eine Leistung, die der Miete nicht angemessen ist. Klar ist, dass gelegentliche und in ihrer Dauer absehbare kurzfristige Straßenbauarbeiten keinen Minderungsgrund darstellen dürften. Sie gehören schlicht zum Alltags- und Lebensrisiko …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung nach einem Brandschaden
Feuer ist zerstörerisch. Wird der Mieter wegen eines Brandschadens in der Wohnqualität und damit in der Gebrauchstauglichkeit seiner Wohnung beeinträchtigt, kommt eine Mietminderung in Betracht. Angesichts der Vielzahl möglicher Sachverhalte ist eine differenzierte Betrachtung notwendig. Brandschaden in der Wohnung Ist in der Wohnung des Mieters ein Feuer ausgebrochen, ist zunächst festzustellen, wer oder welche Ursache für den Brand verantwortlich ist. Liegt die Ursache darin, dass ein überaltertes Stromkabel einen Kurzschluss …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung nach einem Abwasserschaden
Die Gebäudeversicherung reguliert einen Wasserschaden nur dann, wenn er in einem defekten Leitungsrohr der Wasser- und Heizungsversorgung aufgetreten ist, nicht aber im Fall eines Rückstaus in der Kanalisation. Dessen ungeachtet steht dem Mieter eine Mietminderung zu, wenn der Abwasserschaden die Gebrauchstauglichkeit von Wohnung oder Keller beeinträchtigt. Die Minderungsquote bemisst sich nach dem Ausmaß der Gebrauchsbeeinträchtigung und muss der Situation angemessen sein. Dabei kommt es auch darauf an, über welche Zeiträume …Artikel jetzt weiter lesen
Schadensersatz für Wohnungsmieter im Rahmen einer Mietminderung
Zeigt sich in der Wohnung eines Mieters ein Mangel, begründet dieser, wenn er die Gebrauchstauglichkeit erheblich beeinträchtigt, den Anspruch auf Mietminderung. Darüber hinaus gewährt das Gesetz dem Wohnungsmieter auch Schadensersatz. Die Voraussetzungen bestimmen §§ 536a, 536 b BGB. Ausgangspunkt ist die Verpflichtung des Vermieters, dem Mieter die Mietsache vertragsgemäß zu übergeben und ihm während der gesamten Mietzeit den vertragsgemäßen Gebrauch zu gewährleisten. Ist der Vermieter dazu nicht in der Lage, …Artikel jetzt weiter lesen
Schadensersatzansprüche des Vermieters gegen Mangelverursacher
Der Vermieter ist bei einer Mietminderung immer der Dumme? So einfach ist dies nicht! Mindert der Mieter wegen eines Mangels der Mietsache die Miete, ist der Vermieter nicht in der Lage, eine Leistung zu erbringen, die die Zahlung der vollen Miete rechtfertigen würde. Der Vermieter bekäme Geld für etwas, das dieses Geld nicht wert ist. Der Mieter seinerseits müsste Miete für etwas bezahlen, das er diesem Umfang nicht bekommt, nämlich …Artikel jetzt weiter lesen
Mietminderung wegen Uringeruch im Treppenhaus
Gerichte müssen sich mit allerlei Geschäften beschäftigen. Treppenhäuser scheinen manchen Zeitgenossen gute Gelegenheiten zu bieten, im Halbdunkel des Treppenaufgangs ihrem Bedürfnis nachzukommen. Vor allem wenn die Hauseingangstür offen steht, fühlen sich solche Leute eingeladen, einzukehren. Für die Mieter im Haus ist die Situation oft unerträglich. Wegen Uringeruch kommt dann auch eine Mietminderung in Betracht. Auch das Treppenhaus gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietwohnung. Die Nutzung der Mietwohnung ist nicht isoliert …Artikel jetzt weiter lesen
Mieter hat den Mangel selbst verursacht, Mietminderung möglich?
Die Mietminderung tritt automatisch kraft Gesetzes ein, wenn ein Mangel die Wohnqualität beeinträchtigt. Allein mit diesem Argument lässt sich ein Anspruch auf Mietminderung aber noch nicht begründen. Zwar besteht der Anspruch auch dann, wenn den Vermieter selbst kein Verschulden trifft. Daraus lässt sich aber nicht ableiten, dass es auch auf ein Verschulden des Mieters nicht ankomme und der Mieter Mietminderung beanspruchen könne, wenn er den Schaden selber verursacht hat. Zunächst: …Artikel jetzt weiter lesen